Ein schöner Kommentar vom freien Radio Lora aus München zu den Wahlen: Es ist eben nicht egal, ob man morgen wählt oder nicht!
www.freie-radios.net/portal/content.php?id=24244
Gestern fand auf dem Kornmarkt der Wahlkampfhöhepunkt der LINKEN in Nürnberg statt. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine hatten sich angekündigt. Neben den beiden hatten auch die ganzen KandidatInnen aus Nürnberg und Fürth die Möglichkeit sich dem zahlreichen Publikum vorzustellen. Mit ca. 1500 ZuhörerInnen war unsere Hauptwahlkampfveranstaltung deutlich größer als die der CSU tags davor. Die beiden Hauptredner überzeugten dann auch mit zwei wirklich hervorragenden Reden. Bilder zu der Veranstaltung gibt es hier. Der Wahlkampfhöhepunkt bedeutet jedoch noch nicht das Ende des Wahlkampfes. Besonders der Samstag vor der Wahl, also morgen, wird noch ganz entscheidend sein, ob wir über 5% bekommen und ob somit die CSU die absolute Mehrheit der Mandate verliert. Morgen wird also für uns der Hauptkampftag sein.
Gestern hat die Nürnberger Zeitung die KandidatInnen der nicht im Landtag vertretenen Parteien für den Nürnberger Norden vorgestellt: http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=889124&kat=11
Den Wahlspot der LINKEN zu den Landtagswahlen gibt es mittlerweile auch:
Der Spot läuft im Bayerischen Fernsehen noch drei Mal. Und zwar zu folgenden Terminen:
Freitag, 19.09., 17:30 Uhr
Dienstag, 23.09., 21:45 Uhr
Donnerstag, 25.09., 21:15 Uhr
Diese Woche veröffentlichten diverse Meinungsforschungs-Institute Umfragen zu den bayerischen Landtagswahlen. Alle drei Umfragen sehen DIE LINKE bei lediglich 4%. Die CSU kommt in keiner Umfrage über 50%. Dass diese Sonntagsfragen auch erheblich daneben liegen können, konnte man am Beispiel Niedersachsen sehen: In Umfragen vor der dortigen Wahl erreichte DIE LINKE nie mehr als 5%. Bei den Wahlen erhielt die niedersächsische LINKE dann 7,1% und lag somit deutlich über der 5%-Hürde. Fakt ist jedoch, dass es für uns in Bayern sehr knapp wird mit dem Einzug ins Maximilaneum. Deshalb sind wir auf jede Erst- und Zweitstimme angewiesen. Im Gegensatz zu den Bundestagswahlen werden bei den Landtagswahlen nämlich beide Stimmen zusammengezählt. Auch wenn ich meinen Wahlkreis nicht gewinnen sollte, zählt jede Erststimme im Nürnberger Norden für das Endergebnis und entscheidet darüber, ob wie unter oder über 5% in Bayern kommen.
Für eine grundlegende Veränderung in Bayern ist es unbedingt nötig am 28. September DIE LINKE zu wählen:
DIE LINKE ist die einzige Partei, die glaubhaft für soziale Gerechtigkeit eintritt. Die CSU ist als bayerische Regierungspartei dafür verantwortlich, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger Bayerns in oder nahe an der Armut leben. SPD und Grüne sind dazu keine Alternative. Das zeigt u.a. das Abstimmungsverhalten deren bayerischen Bundestagsabgeordneten bei Themen wie Rente mit 67, Mindestlohn oder Pendlerpauschale.
Die Umfragen zeigen, dass die absolute Mehrheit der CSU nur dann gebrochen werden kann, wenn DIE LINKE in den Landtag kommt! Wie die Mandate verteilt werden, kann hier ausprobiert werden.
Einige AktivistInnen des Nürnberger Sozialforums haben einen Aufruf zur Wahl der LINKEN am 28. verfasst:
Landtagswahlen – vor allem in Bayern – sind in aller Regel uninteressant. Doch diesmal gibt es zwei Aspekte, die die Wahl interessant erscheinen lassen:
• der mögliche Sturz der CSU unter die 50% Marke und
• der mögliche Einzug der Partei DIE LINKE in den Landtag.In der Summe käme beides einer kleinen Kulturrevolution gleich. Allein das ist schon ein Argument, diesmal zur Wahl zu gehen und seine Kreuzchen bei DIE LINKE zu machen. Aber es gibt noch 27 weitere Gründe DIE LINKE diesmal zu wählen. Wir rufen jedenfalls zu ihrer Wahl auf,
1. weil der Druck sozialer Bewegungen und der Partei DIE LINKE die unsoziale Politik der anderen Parteien ins Stocken gebracht hat;
2. weil Die Linke im Landtag den Druck verschärfen würde;
3. weil die Spaltung der Gesellschaft trotzdem weiter zunimmt, wie jeder Armutsbericht zeigt;
4. weil die Hartz-Gesetze das Leben von Millionen von Menschen nach wie vor entwürdigen. Eine Korrektur ist nur mit der Partei DIE LINKE möglich;
5. weil nach dem Putsch gegen Beck durch die Agenda 2010-Fraktion in der SPD niemand mehr sagen kann, die SPD hätte ihren unsozialen Kurs geändert;
6. weil Bayerns SPD-Chef Maget und ein Großteil der Nürnberger SPD die Hartz-IV Architekten Steinmeier, Müntefering und Steinbrück unterstützen;
7. weil die permanenten Abgrenzungsrituale von Seiten der SPD in Bund, Land und Stadt lächerlich sind;
8. weil die permanenten Abgrenzungsrituale von Seiten der SPD eine politische Auseinandersetzung verhindern;
9. weil schon allein die Existenz von DIE LINKE den Spielraum der wenigen Linken in anderen Parteien vergrößert;
10. weil man nicht alles falsch gemacht haben kann, wenn die CSU gegen Die Linke einen neuen Kreuzzug ausrufen möchte;
11. weil die Kreuzritter letztendlich verloren haben;
12. weil die Gleichsetzung der Linken mit rechtsradikalen Parteien niveaulos und demagogisch ist;
13. weil Die Linke die einzige antimilitaristische Partei ist;
14. weil es auch in Bayern eine grundsätzlich andere Schulpolitik braucht;
15. weil die CSU in Verbindung mit SPD (Schily!) im Bund den Abbau von Bürgerrechten rasant vorangetrieben hat;
16. weil das von der CSU durchgepeitschte Versammlungsgesetz eine Bedrohung für die Freiheitsrechte ist;
17. weil DIE LINKE im Landtag sozialen Bewegungen derzeit nicht schadet, sondern eher nützt;
18. weil CSU und SPD ohnehin schon genügend unbezahlte Wahlwerbung in den unterschiedlichsten Medien haben;
19. weil eine ausländerfeindliche und rassistische Politik immer noch weit verbreitet ist;
20. weil die CSU Gottes Wille nicht auf ewig gepachtet hat!
21. – 26 weil, weil, weil… Jetzt haben wir keine Lust mehr. Die nächsten Gründe werden Sie schon alleine finden müssen. Es gibt sie: Ehrenwort.
27. weil man ja sonst keine andere Partei wählen kann. Die Bayernpartei etwa??? Na also!!Trauen sie sich und machen Sie es wie wir: DIE LINKE wählen!!
ErstunterzeichnerInnen: Ludwig Wenk (aktiv bei Attac Nürnberg und im Sozialforum); Elisabeth Ramthun (aktiv im Sozialforum); Peter Olbort (aktiv in der ANA-Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser und im Sozialforum); Brigitte Nestle (Mitglied bei Attac und aktiv im Sozialforum); Josef Hierlmeier (aktiv im Sozialforum)
Linksjugend [’solid] fährt für die nächsten drei Wochen mit einem alten Feuerwehrwagen quer durch Bayern und führt zahlreiche Infostände, Verteilaktionen und Veranstaltungen zu den Landtagswahlen durch. Seit heute gibt es zu der Bustour unter www.links-bustour.de auch einen Blog.
Zur Abwechslung mal ein Videoclip von extra3, einer Satire-Sendung im NDR. Viel Spaß beim Anschauen!
Heute haben die Nürnberger Nachrichten ein schönes Interview mit Harald Weinberg, Landtagskandidat für DIE LINKE. im Nürnberger Osten, veröffenlicht. Im Internet kann es hier gelesen werden.
Wie richtig gewählt wird kann mensch hier üben:
Ansonsten ist das eine ganz nette Spielerei, die allerdings keinerlei repräsentativen Wert besitzt. Schade eigentlich, da sehr viele Zwischenstände aus linker Sicht sehr schön ausschauen. 
